Milliarden für Bayerns Kommunen: Wie die Bundeshilfen Infrastruktur und Kitas stärken
Milliarden für Bayerns Kommunen: Wie die Bundeshilfen Infrastruktur und Kitas stärken
Bayern und Baden-Württemberg erhalten in den kommenden Jahren Milliarden an Bundesmitteln zur Unterstützung der Kommunen. Das Geld soll Infrastrukturprojekte, Kinderbetreuungskosten sowie rückwirkende Ausgaben im Zusammenhang mit den Inklusionsgesetzen decken. Die Gemeinden erhalten dabei weitgehende Freiheit, einen Großteil der Mittel nach eigenem Ermessen einzusetzen.
Allein Bayern wird im nächsten Jahr rund 4,7 Milliarden Euro an Finanzhilfen erhalten. Davon fließt über eine Milliarde Euro direkt an die Kommunen. Zudem gibt das Land zwei Drittel der Bundesreservemittel an die lokalen Räte weiter.
Die Fördervereinbarungen sorgen dafür, dass Milliarden in lokale Vorhaben in beiden Bundesländern investiert werden. Die Kommunen gewinnen Spielraum bei der Mittelverwendung, während die Regierung langfristige Unterstützung für Kitas und Infrastruktur zusagt. Behörden bestätigten, dass die zusätzlichen Kosten im Rahmen der bestehenden Steuerschätzungen bewältigt werden können.
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