EU-Parlament bleibt zwischen Brüssel und Straßburg gefangen – Barley kritisiert Doppelsitz

EU-Parlament bleibt zwischen Brüssel und Straßburg gefangen – Barley kritisiert Doppelsitz

Die Praxis des Europäischen Parlaments, seine Arbeit zwischen Brüssel und Straßburg aufzuteilen, steht erneut in der Kritik. Vizepräsidentin Katarina Barley bezeichnete die Regelung als unpraktisch und kaum änderbar. Sie verwies auf tief verwurzelte rechtliche Hürden in der EU-Gesetzgebung, die das System aufrechterhalten.

Barley betonte die Belastungen, die der Doppelsitz für die meisten Abgeordneten mit sich bringt. Viele haben zwar Wohnungen in Brüssel, müssen aber regelmäßig nach Straßburg pendeln – oft nur mit einer einzigen Mitarbeiterin oder einem einzigen Mitarbeiter. Die häufigen Reisen sind bei den meisten Parlamentariern unpopulär, mit Ausnahme der französischen Abgeordneten und jener, die in der Nähe, etwa in Baden-Württemberg, leben.

Die aktuellen Bestimmungen sind fest in den EU-Verträgen verankert, was Reformen erschwert. Ohne die Unterstützung Frankreichs wird die Politik des Doppelsitzes voraussichtlich beibehalten. Die Abgeordneten werden auch in absehbarer Zeit weiterhin ihre Zeit zwischen den beiden Städten aufteilen müssen.