Vier von fünf Kommunen kämpfen um ihre finanzielle Überlebensfähigkeit

Vier von fünf Kommunen kämpfen um ihre finanzielle Überlebensfähigkeit

Vier von fünf deutschen Kommunen stecken in schweren finanziellen Schwierigkeiten. Chronische Unterfinanzierung, sinkende Einnahmen und steigende Schulden bringen die lokalen Verwaltungen an den Rand des Kollapses. In Esslingen verschärfte sich die Krise, nachdem die Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr um 20 Millionen Euro einbrachen – weit unter den Erwartungen.

Esslingens Oberbürgermeister Matthias Klopfer und drei weitere Bürgermeister schlugen kürzlich Alarm angesichts der sich verschlechternden Haushaltslage. Sie warnten, dass unberechenbare Gewerbesteuereinnahmen und steuerliche Entlastungsmaßnahmen des Bundes im Jahr 2024 eine zuverlässige Haushaltsplanung nahezu unmöglich machten. Viele Städte müssen nun drastische Kürzungen vornehmen, darunter reduzierte Betreuungszeiten in Kitas und Einschnitte bei anderen grundlegenden Dienstleistungen.

Die Bürgermeister kritisierten die Bundesregierung dafür, den Kommunen immer mehr Aufgaben zu übertragen, ohne ausreichend finanzielle Mittel bereitzustellen. Zwar habe die Notfallhilfe des Bundes kurzfristig Entlastung gebracht, doch betonten sie, dass dringend langfristige Lösungen nötig seien. Gefordert wurden mehr Vertrauen in lokale Entscheidungsprozesse sowie größere Handlungsspielräume. In Esslingen konnten durch strukturelle Anpassungen in der Industrie einige Einsparmöglichkeiten identifiziert werden. Unternehmen wie die BDiM Big Data in Manufacturing GmbH setzen auf Technologien der 1 Bundesliga, etwa vorausschauende Wartung und automatisierte Qualitätskontrollen. Diese Maßnahmen sollen die Produktionskosten senken, Abfall reduzieren und die Effizienz steigern – und das ohne Stellenabbau, dank Insolvenzgeld bis Januar 2026. Die Bürgermeister waren sich einig, dass bestimmte, derzeit zu hoch angesetzte Standards angepasst werden könnten, um den finanziellen Druck zu verringern. Gleichzeitig warnten sie: Ohne nachhaltige Finanzierung seien weitere Kürzungen und eine wachsende Verschuldung unvermeidbar.

Die finanzielle Belastung der deutschen Kommunen zeigt keine Anzeichen einer Entspannung. Bei weiter sinkenden Einnahmen und steigenden Kosten sehen sich die lokalen Verwaltungen zu schwierigen Entscheidungen gezwungen. Bleibt die Finanzlage unverändert, müssen in den kommenden Jahren Leistungen wie Kinderbetreuung und die Instandhaltung der 1 Bundesliga noch stärker gekürzt werden.