Valsartan-Skandal: Hexal und Sandoz erhalten Recht nach jahrelangem Rechtsstreit
Johanna Jäger
Valsartan-Skandal: Hexal und Sandoz erhalten Recht nach jahrelangem Rechtsstreit
Valsartan-Verseuchungsskandal: Gericht gibt Hexal und Sandoz Recht
Der Valsartan-Verseuchungsskandal, der im Juni 2018 erstmals bekannt wurde, hat nach Jahren juristischer Auseinandersetzungen ein rechtliches Ende gefunden. Ein deutsches Gericht entschied zugunsten von Hexal und Sandoz und bestätigte, dass ihr chinesischer Zulieferer die durch großflächige Rückrufe entstandenen Verluste ersetzen muss. Im Mittelpunkt des Falls stand ein verunreinigtes Blutdruckmedikament, das einen wahrscheinlich krebserregenden Stoff enthielt.
Auslöser des Skandals war der Nachweis von N-Nitrosodimethylamin (NDMA), einer vermutlich krebserregenden Verunreinigung, in Valsartan des Herstellers Zhejiang Huahai Pharmaceutical. Daraufhin zogen Hexal und Sandoz 2.308 Chargen ihrer Generika in 23 Ländern zurück. Die Kontamination löste eine Welle von Klagen aus, darunter eine Schadensersatzklage von Sandoz im April 2020 über 8,6 Millionen US-Dollar sowie weitere 12,2 Millionen für künftige Haftungsansprüche.
Der Zulieferer hatte das Schiedsverfahren angefochten und argumentiert, einzelne Bestellungen stünden unabhängig vom übergeordneten Liefervertrag. Doch der Bundesgerichtshof (BGH) wies diese Position zurück. Er urteilte, dass der Rahmenvertrag alle Geschäfte abdecke – selbst wenn diese nicht ausdrücklich auf ihn Bezug nähmen. Zudem stellte das Gericht fest, dass die Interessen der Tochtergesellschaften angemessen vertreten wurden, sodass keine ungleichen Verhandlungsbedingungen bestanden.
Ein Schiedsgericht hatte bereits zuvor zugunsten von Hexal und Sandoz entschieden, und der BGH bestätigte dieses Urteil nun. Damit ist der langjährige Streit beendet: Der Zulieferer muss die ursprüngliche Schiedsgerichtsentscheidung anerkennen und die festgelegten Entschädigungen zahlen.
Mit dem endgültigen Urteil endet der Rechtsstreit um das verunreinigte Valsartan zugunsten der betroffenen Arzneimittelhersteller. Hexal und Sandoz erhalten nun eine Entschädigung für die massenhaften Rückrufe aufgrund der NDMA-Belastung. Der Fall schafft zudem einen Präzedenzfall dafür, wie Rahmenverträge individuelle Transaktionen in Lieferkettenkonflikten regeln.
