Skandal um Berliner Staatsanwalt: Datenmissbrauch und Steuerbetrug vor Gericht
Johanna Jäger
Skandal um Berliner Staatsanwalt: Datenmissbrauch und Steuerbetrug vor Gericht
Ein Berliner Staatsanwalt muss sich wegen seiner mutmaßlichen Verstrickung in einen Umsatzsteuerbetrug gemeinsam mit einer Ärztin vor Gericht verantworten. Der Fall sorgt für Aufsehen, da der Jurist verdächtigt wird, unbefugt auf die interne Datenbank der Berliner Staatsanwaltschaft zugegriffen zu haben. Dabei soll er sensible Patientendaten abgerufen und an die Ärztin weitergegeben haben, um ihr bei der Eintreibung ausstehender Forderungen zu helfen. Die Ermittler werfen ihm vor, durch diese unrechtmäßigen Abfragen das öffentliche Vertrauen in die Strafverfolgungsbehörden schwer erschüttert zu haben.
Die Ärztin wiederum steht im Verdacht, Umsatzsteuer hinterzogen zu haben, indem sie medizinische Leistungen nicht deklarierte und Bargeldzahlungen annahm. Der Staatsanwalt soll die entsprechenden Unterlagen anschließend verwahrt haben.
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Im Prozess wird es um Vorwürfe wie Betrug, Datenmissbrauch und Geldwäsche gehen. Sollten sich die Anschuldigungen bestätigen, wäre dies einer der seltenen Fälle in jüngerer Zeit, in denen ein Staatsanwalt mit derartigen Vorwürfen konfrontiert wird. Die Verhandlung beginnt am Montag vor dem Amtsgericht Tiergarten.
