Merz löst mit Migrations-Debatte um Gewalt gegen Frauen Eklat im Bundestag aus
Tobias Lang
Merz löst mit Migrations-Debatte um Gewalt gegen Frauen Eklat im Bundestag aus
Im Bundestag ist eine hitzige Debatte über Gewalt gegen Frauen entbrannt, nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) das Thema mit Migranten in Verbindung gebracht hatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch kritisierte die Äußerungen des Kanzlers scharf und bezeichnete sie als ungerechtfertigt und fehl am Platz. Der Wortwechsel folgte auf Anfragen von Abgeordneten zu der zunehmenden Zahl von Angriffen – sowohl im realen Leben als auch im Netz.
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Während der Sitzung verurteilte Merz die wachsende Gewalt gegen Frauen und betonte deren erschreckendes Ausmaß in der gesamten Gesellschaft. Gleichzeitig behauptete er, ein erheblicher Teil solcher Straftaten gehe auf Täter mit Migrationshintergrund zurück.
Miersch wies diese Schwerpunktsetzung umgehend zurück. In einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Freitagausgaben) argumentierte er, Gewalt gegen Frauen kenne keine Nationalität und keine Religion. Es handele sich um ein gesamtgesellschaftliches Problem, das nicht auf eine bestimmte Gruppe beschränkt sei.
Der SPD-Politiker ging noch einen Schritt weiter und warf Merz vor, eine Chance vertan zu haben, das Thema angemessen anzugehen. Statt Migranten herauszugreifen, müsse der Opferschutz im Mittelpunkt stehen, betonte Miersch. Die Reaktion des Kanzlers bezeichnete er als unangemessen und kontraproduktiv.
Der Streit spiegelt die grundsätzlichen Spannungen wider, wie Gewalt gegen Frauen bekämpft werden soll. Mierschs Forderungen zielen auf einen geschlossenen Ansatz ab, der auf die pauschale Zuschreibung an bestimmte Gemeinschaften verzichtet. Die Debatte dürfte anhalten, während die Abgeordneten nach Lösungen für das wachsende Problem suchen.
