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Baden-Württemberg drängt auf Abschiebungen in den Iran – trotz Widerstand Teherans

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Eine detaillierte Karte der iranisch-sowjetischen Grenze, die Länder, Grenzen, Gewässer, Berge und andere geografische Merkmale zeigt, mit begleitendem Text, der zusätzliche Informationen bereitstellt.Admin User

Baden-Württemberg drängt auf Abschiebungen in den Iran – trotz Widerstand Teherans

Die Behörden in Baden-Württemberg drängen darauf, bestimmte Personen, darunter Schwerstkriminelle, in den Iran abzuschieben. Solche Abschiebungen bleiben jedoch selten, da Teheran seit Langem die Rücknahme von Abgeschobenen verweigert. Das Thema rückt zunehmend in den Fokus, nachdem mehrere Bundesländer Abschiebungen vor dem Hintergrund anhaltender Proteste und einer sich verschlechternden Menschenrechtslage im Land ausgesetzt haben.

Abschiebungen in den Iran stoßen weiterhin auf erhebliche Hindernisse, da Teheran konsequent die Zusammenarbeit verweigert. Niedersachsen hat seit Anfang 2024 keine Abschiebungen in den Iran mehr durchgeführt – begründet mit der mangelnden Kooperationsbereitschaft der iranischen Regierung. Die Innenministerin des Landes, Daniela Behrens, betonte, dass das Auswärtige Amt aktuelle Lageberichte über den Iran vorlegen müsse, um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei der Bearbeitung von Asylanträgen iranischer Staatsbürger zu unterstützen.

Das BAMF prüft jeden Einzelfall, um zu entscheiden, ob unter den aktuellen Bedingungen Abschiebungsverbote greifen. Bundesländer wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz haben unterdessen alle Abschiebungen in den Iran für drei Monate ausgesetzt – mit Verweis auf die katastrophale Menschenrechtslage im Land, wo Berichten zufolge über 3.400 Todesopfer im Zusammenhang mit den jüngsten Unruhen zu beklagen sind. Baden-Württemberg hingegen setzt seine Bemühungen fort, bestimmte Personen – insbesondere wegen schwerer Straftaten Verurteilte – abzuschieben. Die Integrationsministerin des Landes, Marion Gentges, bestätigte, dass diese Versuche trotz der Herausforderungen fortgeführt werden. Öffentliche Informationen über konkrete Absprachen zwischen der Bundesregierung und dem Iran in Sachen Abschiebungen gibt es nicht, sodass die Entscheidungen weitgehend bei den einzelnen Bundesländern und den Einzelfallprüfungen des BAMF liegen.

Der Druck, Abschiebungen in den Iran durchzusetzen, bleibt durch Teherans Nichtkooperation und die sich zuspitzende Lage im Land kompliziert. Während einige Bundesländer Abschiebungen vorerst gestoppt haben, verfolgt Baden-Württemberg weiterhin Fälle von Schwerstkriminellen. Der Prozess stützt sich maßgeblich auf die Bewertungen des BAMF und die Berichte des Auswärtigen Amts zur Situation im Iran.

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