Verkehrsminister Schnieder lehnt günstigere Tickets und Tempolimit strikt ab
Tobias Lang
Verkehrsminister Schnieder lehnt günstigere Tickets und Tempolimit strikt ab
Verkehrsminister Patrick Schnieder hat mehrere Vorschläge abgelehnt, die die Reisekosten für die Bürger senken sollten. Er lehnte Forderungen nach einem günstigeren ÖPNV-Ticket, einem generellen Tempolimit auf Autobahnen sowie einer Kraftstoffpreisdeckelung nach luxemburgischem Vorbild ab. Seine Äußerungen erfolgten im Rahmen der anhaltenden Debatten über Bezahlbarkeit und Klimaschutzmaßnahmen.
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Schnieder wies den Vorschlag von Finanzminister Lars Klingbeil zurück, feste Spritpreise nach dem Modell Luxemburgs einzuführen. Eine solche Maßnahme bezeichnete er als massiven Markteingriff, der nur in extremen Ausnahmefällen gerechtfertigt sei. Stattdessen argumentierte er, Autofahrer könnten ihre Kosten durch angepasstes Fahrverhalten – insbesondere durch moderatere Geschwindigkeiten – senken, ohne dass gesetzliche Beschränkungen nötig seien.
Auch ein neues, preiswerteres ÖPNV-Ticket schloss der Minister aus. Das bestehende Deutschlandticket biete bereits ein besseres Preis-Leistungs-Verhältnis als herkömmliche Monatskarten, betonte Schnieder. Es gelte bundesweit und bleibe unter den aktuellen Bedingungen erschwinglich. Die Finanzierung des Tickets sei bis 2030 gesichert, sodass seine Fortführung auf absehbare Zeit gewährleistet sei.
Zudem sprach sich Schnieder gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen aus. Freiwillige Geschwindigkeitsreduzierungen könnten seiner Meinung nach Kraftstoff einsparen, ohne dass zwingende Vorgaben nötig seien.
Mit dieser Haltung bleibt die aktuelle Verkehrspolitik weitgehend unverändert. Das Deutschlandticket bleibt die zentrale günstige Option für Nutzer des öffentlichen Verkehrs. Autofahrer, die sparen möchten, werden dagegen aufgefordert, ihr Fahrverhalten anzupassen, statt auf Preiskontrollen oder Temporegulierungen zu setzen.
