Pistorius bleibt Verteidigungsminister – und sagt Nein zur Kanzlerkandidatur
Johanna Jäger
Pistorius bleibt Verteidigungsminister – und sagt Nein zur Kanzlerkandidatur
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bestätigt, dass er mit seiner aktuellen Rolle zufrieden ist und vorerst nicht als SPD-Kanzlerkandidat zur Verfügung stehen wird. Seine Äußerungen erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem die Regierung mit Herausforderungen bei der Rekrutierung von Soldatinnen und Soldaten sowie hohen Kosten in Rüstungsprojekten konfrontiert ist.
Das Fregattenprogramm F126 für die Marine wurde gestoppt, nachdem die Gesamtkosten auf über 18 Milliarden Euro angestiegen waren. Trotz dieses Rückschlags bleibt Pistorius darauf fokussiert, die Beziehungen zu Frankreich zu stärken. Er bekräftigte sein Engagement für die deutsch-französische Zusammenarbeit, insbesondere nach dem Scheitern des Future Combat Air System (FCAS).
Der Minister ging auch auf die Personalprobleme in der Bundeswehr ein. Eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht schloss er aus, da die freiwillige Rekrutierung derzeit die Ziele erfülle. Allerdings räumte er ein, dass eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung eine Option sein könnte, falls es zu Engpässen komme. Die Ampelkoalition hat vereinbart, dass bei einem Überhang an offenen Stellen im Vergleich zu qualifizierten Bewerbern korrigierende Maßnahmen ergriffen werden könnten.
Um die Verteidigungsfähigkeiten zu stärken, wurde ein Runden Tisch mit Automobilherstellern eingerichtet. Ziel ist es, deren Fachwissen besser für die Rüstungsindustrie nutzbar zu machen. Pistorius erkannte zwar die jüngsten Wahlniederlagen und Umfragewerte der SPD an, betonte aber die Notwendigkeit eines gemeinsamen Kraftakts, um die Probleme der Partei zu bewältigen.
Die freiwillige Rekrutierung bleibt in den kommenden Jahren die Hauptmethode für die Anwerbung von Soldatinnen und Soldaten. Die Regierung wird die Personalentwicklung weiterhin genau beobachten. Pistorius zeigt sich optimistisch in Bezug auf Zusammenarbeit und Anpassungsfähigkeit in der Verteidigungspolitik.
