Linkspartei distanziert sich scharf von antisemitischen und stalinistischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Marie Günther
Linkspartei distanziert sich scharf von antisemitischen und stalinistischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Die Linkspartei hat sich öffentlich von ihrer Jugendorganisation Linksjugend [’solid] distanziert, nachdem aus einem internen Forum besorgniserregende Äußerungen bekannt geworden sind. Die Parteiführung verurteilte antisemitische Bemerkungen sowie positive Bezüge auf den Stalinismus und den ehemaligen DDR-Staat.
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Wie der Bayerische Rundfunk zuerst berichtete, hatten Mitglieder der Linksjugend [’solid] in ihren Diskussionen Joseph Stalin, Mao Zedong und die DDR gelobt. Zudem soll die Gruppe ein Bild der israelischen Flagge mit dem Spruch „Tod Israel“ geteilt haben. In Debatten über den Gaza-Krieg sprachen einige Mitglieder von „israelischen Konzentrationslagern“ und einem „israelischen Völkermord im Namen des Judentums“.
Die Linksjugend [’solid] distanzierte sich später selbst von Systemen wie der DDR und verwies auf das Fehlen demokratischer Strukturen, massive Einschränkungen der Rechte und staatliche Repression. Unterdessen bestätigte die Parteivorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, dass die Vorwürfe geprüft und Konsequenzen angestrebt würden.
Die Berliner Landesvorsitzenden der Linken, Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer, forderten ein sofortiges Vorgehen gegen die antisemitischen Äußerungen. Auch Christian Schaft, Fraktionschef der Linken in Thüringen, verlangte eine klare Verurteilung der Aussagen auf dem anstehenden Bundesparteitag.
Die Linkspartei lehnte nun entschieden den Stalinismus, verharmlosende Darstellungen der DDR sowie antisemitische Aussagen über Israel ab. Die Haltung der Führung markiert einen deutlichen Bruch mit solchen Positionen. Die Partei wird sich in ihren internen Prozessen weiter mit dem Thema befassen.
