Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform bis Jahresende
Tobias Lang
Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform bis Jahresende
Die Spitzen der Koalition bereiten sich diese Woche auf Beratungen über den Zeitplan für die Rentenreform in Deutschland vor. CDU/CSU und SPD kommen im Koalitionsausschuss zusammen, um die nächsten Schritte zu skizzieren. Streitpunkte über Umfang und Tempo der Reform bleiben jedoch weiterhin ungelöst.
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig drängt die Regierung, noch vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan festzulegen. Er fordert, den Gesetzesentwurf über den Sommer auszuarbeiten und alle Reformen in einem umfassenden Paket zu bündeln. Dem Kabinett bleiben nur noch zwei Wochen bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause.
Während die Konservativen auf eine zügige Verabschiedung der Rentengesetze drängen, setzt sich die SPD für ein vorsichtigeres Vorgehen ein. Die Debatten im Bundestag sind für den Herbst geplant, mit dem Ziel, die Reformen bis Jahresende zu beschließen.
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Die Meinungsverschiedenheiten über die Empfehlungen der Rentenkommission bestehen fort. Ungeklärt ist auch, ob die Koalition die Reformen in einem großen Paket schnüren oder schrittweise einführen wird. Im Mittelpunkt der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwoch steht die Festlegung eines klaren Zeitplans. Das Ziel bleibt, die Reformen bis Ende 2024 abzuschließen. Eine Entscheidung, ob dies in einem Gesamtpaket oder in Etappen erfolgen soll, steht jedoch noch aus.
