DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Johanna Jäger
DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderkonditionen auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Im Vorfeld von Italos Markteintritt im Jahr 2028 warnte er, ein solcher Schritt könnte rechtliche Auseinandersetzungen auslösen und an EU-Recht scheitern.
Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer befristeten „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo begünstigen solle. Diese Idee bezeichnete er als rechtlich riskant und argumentierte, sie könnte gerichtlichen Prüfungen nicht standhalten. Innerhalb von 18 Monaten könnten Gerichte die Regelung wegen Verstößen gegen EU-Vorgaben kippen.
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Die Debatte entzündet sich an der ausstehenden neuen EU-Kapazitätsverordnung, die erst 2031 vollumfänglich in Kraft treten wird. Bis dahin fehlt Deutschland ein verbindlicher Rechtsrahmen für die Zuteilung von Schienenkapazitäten. Frühere mehrjährige Vereinbarungen aus dem Jahr 2017 waren wegen ihrer Komplexität und rechtlicher Unsicherheiten wieder aufgehoben worden.
Trotz seiner Warnungen zeigt sich Nagl optimistisch in Sachen Wettbewerb im Fernverkehr. Er betonte, die DB InfraGO behandle als Infrastrukturanbieter alle Bahnunternehmen gleich. Sein vorrangiges Ziel sei es, dass der Wettbewerb letztlich zu besseren Leistungen für die Fahrgäste führe.
Nagls Äußerungen unterstreichen die rechtlichen und praktischen Hürden, die mit Sonderregelungen für Italo verbunden wären. Ohne stabilen Rahmen bis 2031 könnten kurzfristige Maßnahmen auf Verschiebungen oder juristische Ablehnung stoßen. Nun rückt in den Fokus, wie Deutschland den Bahnwettbewerb in der Übergangsphase fair gestalten wird.
