CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei Stabilität zurückkehren
Marie Günther
CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei Stabilität zurückkehren
Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, hat eine Neuausrichtung der deutschen Haltung gegenüber syrischen Flüchtlingen gefordert. In einem Interview mit dem RBB Inforadio am Montag argumentierte er, dass viele von ihnen keinen Anspruch auf Asyl mehr hätten, da große Teile Syriens nicht länger Kriegsgebiet seien. Seine Äußerungen fielen im Vorfeld des Staatsbesuchs des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa in Deutschland, bei dem die Rückkehr von Flüchtlingen ein zentrales Thema sein wird.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Hardt betonte, dass die relative Stabilität in Syrien bedeutet, dass die ursprünglichen Gründe für die Gewährung von Asyl in Deutschland nicht mehr in gleicher Weise zuträfen. Er schlug vor, finanzielle Hilfen direkt an Einzelpersonen und nicht an die syrische Regierung zu zahlen, um Flüchtlingen zu ermöglichen, ihr Leben eigenständig wieder aufzubauen. Gleichzeitig räumte er ein, dass gut integrierte Personen oder solche, die in Deutschland gebraucht werden, bleiben dürfen sollten.
Während des Besuchs wird al-Sharaa mit Bundeskanzler Friedrich Merz über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge beraten. Hardt forderte die Bundesregierung auf, sich für einen inklusiven Wiederaufbau in Syrien einzusetzen, bei dem alle ethnischen und politischen Gruppen vertreten sind. Er warnte, dass ein dauerhafter Frieden davon abhänge, dass Syrien gute Beziehungen zu seinen Nachbarländern pflegt und die Rechte aller Bürger schützt.
Hardt regte zudem an, dass Flüchtlinge ohne starke Bindungen oder Perspektiven in Deutschland eine Rückkehr in Betracht ziehen sollten, sobald sich die Lage in Syrien weiter verbessert. Er beschrieb das Land als multiethnisch, ohne eine dominierende Gruppe, und bestand darauf, dass jede politische Lösung diese Vielfalt widerspiegeln müsse.
Die Gespräche zwischen al-Sharaa und Merz werden sich darauf konzentrieren, wie die Rückkehr syrischer Flüchtlinge erleichtert werden kann. Hardts Vorschläge deuten auf einen möglichen Politikwechsel hin, der finanzielle Unterstützung stärker an individuelle Wiederaufbauprojekte als an staatlich gelenkte Programme knüpft. Die Ergebnisse könnten die künftige deutsche Haltung zu syrischen Asylbewerbern und ihrer Wiedereingliederung in ihre Heimat prägen.
