Bundesverkehrsminister lehnt weitere Milliardenhilfen für die Deutsche Bahn ab
Marie Günther
Bundesverkehrsminister lehnt weitere Milliardenhilfen für die Deutsche Bahn ab
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat zusätzliche finanzielle Hilfen für die Deutsche Bahn ausgeschlossen. Stattdessen bestehe er darauf, dass der Bahnkonzern seine bestehenden Mittel effizienter einsetzen müsse. Diese Äußerungen fallen in eine Phase, in der für die aktuelle Legislaturperiode bereits fast 170 Milliarden Euro bereitgestellt wurden.
Schnieder betonte, die Deutsche Bahn verfüge über ausreichend Finanzmittel, um deutliche Fortschritte zu erzielen. Über 106 Milliarden Euro des Gesamtbudgets sind gezielt für Schienenprojekte vorgesehen. Seiner Ansicht nach seien verbesserte Betriebsabläufe und moderne Infrastruktur entscheidender als weitere finanzielle Zuwendungen.
Der Minister forderte eine schnellere Digitalisierung des Netzes sowie einen zügigeren Ausbau der Infrastruktur. Jedes abgeschlossene Bauvorhaben werde schrittweise die Zuverlässigkeit des Systems erhöhen, so Schnieder. Gleichzeitig warnte er, dass größere Verbesserungen Zeit benötigten und nicht von heute auf morgen umsetzbar seien.
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Die Deutsche Bahn muss sich nun auf Effizienzsteigerung und Modernisierung mit dem vorhandenen Budget konzentrieren. Schnieders Haltung bedeutet, dass kurzfristig keine neuen Mittel fließen werden. Die Zuverlässigkeit des Schienennetzes werde sich erst mit der schrittweisen Fertigstellung der Projekte allmählich verbessern.
