Bundestag beschließt 1.000-Euro-Entlastungsbonus für gestresste Arbeitnehmer
Johanna Jäger
Bundestag beschließt 1.000-Euro-Entlastungsbonus für gestresste Arbeitnehmer
Der Deutsche Bundestag hat einen neuen steuerfreien Entlastungsbonus für Arbeitnehmer beschlossen, die unter den wirtschaftlichen Belastungen leiden. Die Maßnahme, die sich an früheren Krisenhilfen orientiert, soll die finanziellen Folgen des Krieges im Iran abfedern. Kritiker werfen der Regierung jedoch vor, mit dem Schritt von dringend notwendigen sozialen Reformen abzulenken.
Der Bundestag gab grünes Licht für eine einmalige Zahlung von bis zu 1.000 Euro, die für Beschäftigte steuerfrei bleibt. Arbeitgeber können die Prämie freiwillig gewähren und bis zum 30. Juni 2027 als Betriebsausgabe geltend machen. Finanziert wird das Vorhaben durch höhere Tabaksteuern; die Kosten für den Staat werden auf bis zu 2,8 Milliarden Euro geschätzt.
Zusätzlich zum Bonus sollen die Spritsteuern vom 1. Mai bis zum 30. Juni um 16,7 Cent pro Liter für Diesel und Benzin gesenkt werden. Diese Senkung, die an frühere Maßnahmen während der Pandemie und der Energiekrise erinnert, wird die Staatseinnahmen um weitere 1,6 Milliarden Euro mindern. Oppositionspolitiker und Umweltschützer kritisieren die Steuersenkung als Rückschritt für die Klimaziele.
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Stefan Nacke, Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, warnte, dass die kurzfristige Entlastung die dringend erforderlichen Reformen in der Sozialpolitik in den Hintergrund drängen könnte. Der Bonus knüpft an frühere Krisenhilfen an, steht aber in der Kritik, da seine langfristigen Auswirkungen unklar sind.
Das Entlastungspaket kombiniert den steuerfreien Bonus mit einer Senkung der Spritsteuern, um Arbeitnehmer und Autofahrer zu unterstützen. Arbeitgeber haben nun bis Mitte 2027 Zeit, die Prämie auszuzahlen, während die Treibstoffvergünstigung zwei Monate gilt. Die Kosten werden durch höhere Tabaksteuern gedeckt, doch die Debatte über die gesamtwirtschaftlichen Folgen hält an.
