Berliner Kultursenatorin zurückgetreten: Fördergeld-Skandal löst Machtwechsel aus
Johanna Jäger
Berliner Kultursenatorin zurückgetreten: Fördergeld-Skandal löst Machtwechsel aus
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson trat am Freitag zurück, nachdem ein Bericht über rechtswidrig bewilligte Fördergelder bekannt geworden war. Die Rechnungsprüfungsbehörde hatte festgestellt, dass 2,6 Millionen Euro fehlerhaft an 13 Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus vergeben worden waren. Stefan Evers (CDU) übernimmt nun das Amt und bleibt zugleich Finanzsenator.
Der Rücktritt erfolgte, nachdem Berlins Rechnungshof offenlegte, dass Wedl-Wilsons Behörde die Zuschüsse in Höhe von 2,6 Millionen Euro unrechtmäßig genehmigt hatte. Die Mittel sollten eigentlich Initiativen gegen Antisemitismus zugutekommen, doch Verfahrensfehler führten zu den Unregelmäßigkeiten. Die parteilose Beamtin Wedl-Wilson stand seit Veröffentlichung der Ergebnisse unter wachsendem Druck.
Ursprünglich war Thomas Heilmann (CDU) als ihr Nachfolger im Kulturressort im Gespräch. Doch die Parteiführung entschied sich stattdessen für Stefan Evers und verwies auf dessen finanzpolitische Expertise und sein starkes kulturelles Engagement. Evers wurde einstimmig von den CDU-Kreisvorsitzenden für die Leitung der Senatsverwaltung für Kultur vorgeschlagen.
Evers wird bis zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen am 20. September 2023 sowohl das Finanz- als auch das Kulturressort leiten. Er hat bereits Verhandlungen über den Finanzierungsvertrag der Hauptstadt aufgenommen, der auch die Mittel für den Berliner Kulturbereich umfasst.
Der Wechsel an der Spitze erfolgt in einer Phase der Vorbereitung auf die anstehenden Wahlen. Evers wird beide Ressorts bis zur Abstimmung führen und so für Kontinuität in der Finanz- und Kulturpolitik sorgen. Seine Doppelfunktion soll die Förderprobleme lösen und gleichzeitig Stabilität in der Berliner Verwaltung gewährleisten.
