Autofreies Berlin scheitert: Warum die Verkehrswende an Unterschriften scheiterte
Johanna Jäger
Autofreies Berlin scheitert: Warum die Verkehrswende an Unterschriften scheiterte
Kampagne für autofreies Berlin scheitert an Unterschriftenhürde
Die Initiative für ein weitgehend autofreies Berlin-Zentrum hat ihr Ziel verfehlt. Das Bündnis „Autofreies Berlin“ wollte private Pkw innerhalb des S-Bahn-Rings stark einschränken, scheiterte jedoch an der erforderlichen Unterstützung bis zum Stichtag am 8. Mai. Trotz breiter Zustimmung in der Bevölkerung für saubere Luft und besseren Nahverkehr wird der Vorschlag nun nicht als Volksentscheid weiterverfolgt.
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Die Initiatoren strebten eine radikale Umgestaltung der Innenstadt an: Straßen sollten künftig nur noch Rettungsfahrzeugen, Taxis, Bussen und kleinen Elektrofahrzeugen vorbehalten sein. Private Autos wären nur in Ausnahmefällen erlaubt gewesen, wobei Anwohner jährlich zwölf Tage frei wählen hätten dürfen, an denen sie ohne Einschränkungen fahren. Fast ein Viertel der Fahrzeuge im betroffenen Gebiet sind bereits gewerbliche Fahrten – die Organisatoren argumentierten, viele Wege ließen sich auf Fahrräder oder den ÖPNV verlagern.
Für die Zulassung als Volksbegehren waren 174.000 Unterschriften nötig, doch die Kampagne brachte nur 140.000 zusammen. Um Bedenken entgegenzukommen, hatten die Befürworter Ausnahmen zugelassen und sich auf vermeidbare Autofahrten konzentriert. Eine Umfrage im Januar ergab, dass 59 Prozent der Berliner:innen dafür wären, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln – vorausgesetzt, der ÖPNV würde dadurch attraktiver.
Das Scheitern der Initiative offenbart eine wachsende Unzufriedenheit mit Berlins Instrumenten der direkten Demokratie. Viele Bürger:innen haben das Gefühl, dass solche Abstimmungen kaum noch echten Einfluss auf die Stadtpolitik haben.
Trotz der Ziele – gerechtere Straßenverteilung, mehr Sicherheit und bessere Luft – wird der Vorstoß nicht umgesetzt. Der Unterschriftenmangel bedeutet, dass die Verkehrspolitik der Stadt vorerst unverändert bleibt. Gleichzeitig wirft das Ergebnis Fragen auf, wie wirksam die Berliner:innen die Stadtentwicklung künftig über Volksabstimmungen mitgestalten können.
