Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: 80-Euro-CO₂-Abgabe gefährdet deutsche Wirtschaft
Tobias Lang
Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: 80-Euro-CO₂-Abgabe gefährdet deutsche Wirtschaft
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 große deutsche Unternehmen, die eine Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik fordern. Die Gruppe argumentiert, dass die aktuellen Maßnahmen – darunter eine CO₂-Abgabe von 80 Euro pro Tonne – die Wirtschaft mit hohen finanziellen Belastungen konfrontieren.
Aiwanger äußerte sich enttäuscht darüber, dass sich europäische Wirtschaftsführer genötigt sahen, einen Brief an die EU-Kommission zu richten. Die Situation bezeichnete er als „peinlich“ und warnte, die EU müsse schnell handeln, um die Hindernisse abzubauen, die Arbeitsplätze und die Wettbewerbsfähigkeit gefährdeten.
In seiner Kritik verwies er auf die Lissabon-Strategie und behauptete, Europa habe seit deren Einführung im Jahr 2000 an Boden verloren. Zudem argumentierte er, der Fokus der EU auf den Green Deal und die CO₂-Politik untergrabe ihre globale Position. Aiwanger zufolge beobachtet die Welt mit Skepsis, wie Europa mit seinem Klimakurs hadert.
Die Äußerungen des Ministers spiegeln wachsende Sorgen in der deutschen Industrie über die wirtschaftlichen Folgen der aktuellen Klimapolitik wider. Angesichts der CO₂-Abgabe von nunmehr 80 Euro pro Tonne sehen sich Unternehmen mit steigenden Kosten konfrontiert. Aiwanger betont, dass dringend Reformen nötig seien, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen.
